POLITIK UND RECHT ERLEBEN, ZUKUNFT MITGESTALTEN
„Die Idee war, dass wir einmal auch diejenigen, die eigentlich davon betroffen sind — also die Bürger*innen — zu Wort kommen lassen, [um zu erfahren], was sie vielleicht auch für Ideen haben Recht und Politik bürgernäher zu gestalten.”
— Prof. Dr. Angela Schwerdtfeger
„Unser besonderer Dreh dabei ist, dass wir sie vorher Recht und Politik erleben lassen […]. Die Kernidee ist, dass wir unsere Bürger*innen in die Schuhe der Entscheider*innen stellen.”
— Prof. Dr. Simon Fink
UNSER PROJEKTAUFTAKT IM SOMMER 2022
ZUKUNFT MITGESTALTENPOLITIK UND RECHT ERLEBEN
| Chronologische Zeitabfolge des Projekts |
|---|
09.12./10.12.22: Einführung in die Welt der Simulationen  |
|
20.01.23: Podiumsdiskussion „Herausforderung Klimawende: Akteure, Instrumente, Akzeptanz“ |
| 21.01.23: Überblick über Prozesse und Akteure der Klimawende |
| 17.02./18.02: Simulation I — Sie verhandeln als Minister*in ein EU-Gesetz zum Klimaschutz |
| 17.03./18.03: Simulation II — Sie streiten vor Gericht über den Windkraftausbau |
| 14.04.23: Zukunft mitgestalten — Ideen und Vorschläge für Bürger*innenbeteiligung |
12.05.23: Podiumsdiskussion — Zukunft mitgestalten: Ideen für Bürger*innenbeteiligung bei der Klimawende  |
EU-Simulation
Die für die Simulation verwendeten Positionen der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten basierten auf einem großen Forschungsprojekt. Die Ministerien der EU-Mitglieder wurden vor Beginn von Verhandlungen nach ihren Positionen zu diversen Fragen vieler verschiedener EU-Gesetzesvorhaben gefragt. Auch die Effort Sharing Regulation, deren Verhandlungen wir simuliert haben, war darunter. Als die Teilnehmenden also in die Rolle als Umweltminister*innen des jeweiligen EU-Mitgliedstaates schlüpften, vertraten sie eine authentische Position ihres Landes.
Der Rat der Europäischen Union wird oft nur Ministerrat genannt, da in ihm die Fachministerien der Mitgliedstaaten vertreten sind. Er bildet zusammen mit dem Parlament die gesetzgebende Gewalt der EU. In der Simulation werden Sie in die Rollen der nationalen Umweltminister*innen schlüpfen und ein EU-Gesetz verhandeln.
Mussten sich die Teilnehmenden gut mit der Europäischen Union auskennen, um partizipieren zu können?
Es waren keinerlei Vorkenntnisse zur Europäischen Union oder zur Energie- und Klimapolitik der EU notwendig. Alles Erforderliche wurde in den begleitenden Veranstaltungen vermittelt. Die Teilnehmenden sollten Interesse an den Themen Politik, Recht und Klimaschutz mitbringen und Lust haben, da sie sich bei den Veranstaltungen vertiefter mit ihnen auseinandergesetzt haben.
Gerichtssimulation
Für die Konzeption der Gerichtssimulation haben wir uns an verschiedenen Gerichtsverfahren und -entscheidungen aus ganz Deutschland orientiert. Anders als die Simulation der Verordnung basierte unser Fall somit nicht auf einem ganz konkreten Sachverhalt. Der Windkraftausbau beschäftigt aber nicht nur die Politik sondern auch die Verwaltungsgerichte schon seit vielen Jahren, sodass wir auf eine Vielzahl von echten Fällen zurückgreifen konnten. Es ist somit gut denkbar, dass ein ganz ähnlicher Fall wie der unsrige auch tatsächlich vor dem Verwaltungsgericht Göttingen (oder einem anderen Verwaltungsgericht in Deutschland) verhandelt wird.
Wie bei der EU-Simulation galt auch hier, dass keinerlei Vorwissen erforderlich war. Das Projekt bat den Teilnehmenden eine einmalige Möglichkeit, unter Anleitung von Expert*innen hinter die Kulissen der Rechtsprechung zu blicken und mit ihnen über die Rolle von Recht bei der Klimawende zu diskutieren.
